Lebensgestaltung, Eigeninitiative und Unternehmertum werden behindert. Argumente. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Einen 2. Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Hundegesetz und Wassergesetz sorgen für Kontroversen. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. 2 Vorbehalten bleibt das Gesetz über den öffentlichen Personen- verkehr10.19 3. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Für den Kanton strategisch wichtige Strassenprojekte wären zu wenig Mittel vorhanden. Die FDP wehrt sich entschieden gegen einen solchen Verrat an unseren Kindern. Doch wir haben keine Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken oder Wunden zu lecken. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? FDP Kanton Zürich is on Facebook. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. FDP.Die Liberalen will eine sichere und nachhaltig finanzierte Altersvorsorge. Das Geld ist bisher für Kantonsstrassen vorgesehen. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialpr… Weitere Informationen Darum braucht es, wo die Unterstützung von Privaten nicht möglich ist, staatliche finanzielle Unterstützung. Medienmitteilung 15.05.2020 Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. Juni den Präsenzunterricht im Rahmen des Zulässigen wieder aufnehmen. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Die FDP der Stadt Zürich ist erfreut über die Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan Thurgauerstrasse und zur Ablehnung zur Sportstadt Zürich. Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? |, Weitere Informationen zur Vorlage finden Sie. Für die FDP ist klar: Flächendeckende à-fond-perdu-Beiträge nach dem Giesskannenprinzip sind nicht sinnvoll, ist es doch angesichts der anhaltenden Corona- und Wirtschaftskrise ausgeschlossen, dass alle Konkurse verhindert werden k…, Heute hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er die Härtefallprogramme der Kantone zur Hälfte unterstützen will. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Damit die Freiheit bestehen bleibt. Downloads. Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Seine Revision scheiterte 2011 an einer unheiligen Allianz im Kantonsrat. Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den … ... Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? FDP.Die Liberalen Bezirkspartei Bülach ... Kanton Zürich. Die Vorlage im Überblick. To connect with FDP Kanton Zürich, log in or create an account. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. 1'800 Menschen jeglichen Alters eine neue Heimat gibt. Eine sinkende Geburtenrate, tiefe Zinsen und eine steigende Lebenserwartung stellen die Finanzierung der ersten beiden Säulen in Frage. Unnötige Verbote, Bevormundung, Bürokratie und die Beschwerdeflut sind uns ein Dorn im Auge. Ich mache mit! Lockdown wie im Frühling darf es nicht mehr geben, denn die damit verbundenen sozialen und wirtscha…. 1'800 Menschen jeglichen Alters eine neue Heimat gibt. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. |, Bürokratie abbauen – wir kämpfen täglich für die Freiheit der Lebensgestaltung, Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt», Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten». Bei der Instandsetzung und Sanierung von Gemeindestrassen handelt es sich jedoch um eine kommunale Infrastrukturaufgabe, welche von den Gemeinden über Steuern finanziert werden soll. Die Abschaffung der Ausbildungspflicht für Hundehalter und das neue Wassergesetz sind umstritten. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Die Delegierten folgten der Fraktion und fassten einstimmig die Nein-Parole. November 2020. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialpr… Weitere Informationen Zürich Anmelden Erklärt ... Das Strassengesetz ist ein Dauerbrenner der kantonalen Politik. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … 17.05.2020. Der Vorstand der FDP Kanton Zürich bestätigte diese Woche einstimmig die Schaffung des Co-Präsidiums und spricht den beiden Freisinnigen sein Vertrauen aus. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Einteilung der … November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Statt immer neue Gesetze einzuführen, sollten die bestehenden Gesetze konsequent durchgesetzt werden. An der 1. ausserordentlichen Delegiertenversammlung der FDP Kanton Zürich wurden die Parolen zu zwei kantonalen Referenden gefasst. November 2020. September ab. FDP.Die Liberalen Bezirkspartei Bülach ... Kanton Zürich. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Absurde Bürokratie mit einer Flut von Paragraphen und Verboten schränkt unsere Freiheit ein. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Anfang der Sommerferien hat das Zürcher Verwaltungsgericht dem Innovationspark einen unsanften Stopp verpasst. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Zu viele Lebensbereiche werden vom Staat mit Verboten und Vorgaben reguliert, und es droht die Abschottung nach aussen. Kanton Zürich An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Zur Vorlage zum Soziallastenausgleich wurde Stimmfreigabe entschieden. Mehr. Als geeignete Massnahme sehen wir priorit&au…, Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! 2 722.1 Strassengesetz (StrG) Nebenanlagen § 4. Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. Die Volksschule und die Untergymnasien werden zu genanntem Termin wieder in den … Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. 17.05.2020. Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Das gefährdet unsere Freiheit und unseren Wohlstand. Komitee. Eine Finanzierung nach dem Giesskannenprinzip aus dem Strassenfonds des Kantons für Gemeindestras-sen hätte langfristig zur Folge, dass die kantonalen Strassenverkehrsabgaben erhöht werden müssten. Die Schweiz ist ein Erfolgsmodell: Wir leben in Freiheit und geniessen eine hohe Lebensqualität. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat ja gesagt zu einem innovativen Wohnungsbau, der ca. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. To connect with FDP Kanton Zürich, log in or create an account. Sie treten damit die Nachfolge von Peter Vollenweider an. Es geht um Velorouten, viel Geld und ein Fussballstadion. Volksabstimmung vom 27. Seine Revision scheiterte 2011 an einer unheiligen Allianz im Kantonsrat. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Einen 2. Es geht um Velorouten, viel Geld und ein Fussballstadion. Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. September ab. Auf unserer Webseite finden Sie alles Aktuelle zur Partei, unsere Positionen, unsere Kampagnen und den Menschen in der FDP. FDP.Die Liberalen setzt sich für den Werk- und Finanzplatz Schweiz ein. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Heute hat der Regierungsrat weitere Mittel für die Unterstützung von betroffenen Unternehmen und Selbständigerwerbenden gesprochen. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Bundesrat und Regierungsrat müssen zudem endlich ei…. Die Vorlage zum Strassengesetz wurde einstimmig abgelehnt. Scheitern die Reformen erneut, werden unsere Kinder die Rentenlöcher stopfen müssen – mit Kürzungen bei den Renten und in zentralen Bereichen wie dem Bildungswesen, der Sicherheit und der Infrastruktur. Lockdown wie im Frühling darf es nicht mehr geben, denn die damit verbundenen sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind nicht zu verantworten. Es ging in erster Linie um eine Rüge zu den gewählten Instrumenten, nicht um eine Kritik am Projekt an sich. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Abstimmungsempfehlungen national. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Das ist nicht zuletzt für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Zürich ein harter Schlag. Ein Gastbeitrag von Dr. Bettina Balmer, FDP Kantonsrätin Zürich, Laut einer gross angelegten Umfrage des KMU- und Gewerbeverbands (KGV) sehen rund ein Fünftel der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ihre Existen…, Arbeitsplätze schaffen Wohlstand und Perspektiven. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton am 27. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat ja gesagt zu einem innovativen Wohnungsbau, der ca. © FDP.Die Liberalen Dagegen wehrt sich die FDP Kanton Zürich, indem sie sich für Frei…. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Die Kultur trägt wesentlich zur Lebensqualität der Bevölkerung bei und ist ein wichtiger Bestandteil der Standortattraktivität. Die FDP Kanton Zürich ist hoch erfreut, dass nun auch die Schulen so rasch als möglich zur Normalität zurückzukehren: Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen ab dem 8. Die FDP Kanton Zürich fordert den Regierungsrat auf, die Chance zur Unterstützung der Zürcher Wirtschaft zu ergreifen und an der nächsten Regierungsratssitzung Klarheit für die Unternehmen zu schaffen. Kontakt. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie») November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? FDP sagt deutlich Nein zur Revision des Raumplanungsgesetzes - Schweizer Bauer. 53 Prozent der Befragten gaben Mitte Januar an, das Wassergesetz ablehnen zu wollen – ein Viertel war zu diesem Zeitpunkt noch unentschlossen. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Kanton Zürich Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Wir sagen JA. Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für Gemeindestrassen verwenden. Wollen Sie die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» annehmen? Kanton Zürich 25.02.2020 FDP Kanton Zürich beschliesst Stimmfreigabe zum Soziallastenausgleich und Nein-Parole zum Strassengesetz An der 1. ausserordentlichen Delegiertenversammlung der FDP Kanton Zürich wurden die Parolen zu zwei kantonalen Referenden gefasst. November 2019 (Unterhalt von Gemeindestrassen) annehmen? Auf unserer Webseite finden Sie alles Aktuelle zur Partei, unsere Positionen, unsere Kampagnen und den Menschen in der FDP. Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Dieses Positionspapier enthält die Position der FDP Kanton Zürich zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Willkommen bei FDP.Die Liberalen. Willkommen bei FDP.Die Liberalen. Die FDP kämpft für optimale Rahmenbedingungen für alle Unternehmen, für eine liberale Wirtschaftsordnung und einen flexiblen Arbeitsmarkt. Die FDP der Stadt Zürich ist erfreut über die Zustimmung zum öffentlichen Gestaltungsplan Thurgauerstrasse und zur Ablehnung zur Sportstadt Zürich. September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. FDP Kanton Zürich is on Facebook. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA JA. 1 Nebenanlagen zu Strassen sind Anlagen, die gemäss Pla- nungs- und Baugesetz8 durch Baulinien für Betriebsanlagen zu Ver- kehrsbauten gesichert werden können. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt der Gemeindestrassen beisteuert. Abstimmungsempfehlungen national. ... Wollen Sie die Änderungen im Strassengesetz vom 18. Februar entscheiden die Stimmberechtigten darüber, ob sich der Kanton Zürich ein Wassergesetz geben soll. Einen 2. Änderung vom 27. Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt … Mittels Parlamentarischer Initiative wird gefordert, dass der Kanton zukünftig allen Gemeinden einen Kostenanteil an den Unterhalt …

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